AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Basagan GmbH

 

§ 1 Geltungsbereich 

 

1.1. Für alle Lieferungen von der Basagan GmbH (im Folgenden als „Basagan“ bezeichnet) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Bestimmungen der von Ihnen gekauften Leistungen sowie die Datenschutzerklärung. 

1.2. Der Kaufvertrag kommt zustande mit Basagan GmbH, Alstertor 9, 20095 Hamburg, Handelsregister: Amtsgericht Hamburg, HRB 149468 

1.3.  Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zu. Individualvereinbarungen im Einzelfall behalten in jedem Fall Vorrang.

 

1.4. Der Online-Shop richtet sich an Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Vorschriften (§ 13 BGB) sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

§ 2. Vertragsschluss, Produktdarstellung

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Eine Bestellung auf www.basagan.de  stellt ein Angebot an Basagan zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung erfolgt durch Klicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ und ferner durch „Akzeptieren der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)“. Basagan speichert den Vertragstext und sendet Ihnen eine Bestelleingangsbestätigung per E-Mail zu. Der Kunde kann durch Einloggen Ihre Bestellungen und Ihre persönlichen Daten jederzeit einsehen und verändern.

Erst mit der Annahme des Angebotes durch Basagan kommt der Kaufvertrag zustande und es entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware. Die von Basagan automatisch versandte Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt vielmehr durch Zusendung der Versandbestätigung an die von Ihnen bekanntgegebene Emailadresse. 

Der Verkauf erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur an Erwachsene, also Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.  

Das zur Bestellung erforderliche Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Im Falle einer Weitergabe der Logindaten inklusive Passwort stehen Sie auch für Bestellungen des Dritten und daraus resultierender Forderungen ein.

Der Online Shop, der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundenservice, Dateninformationen und Beschwerdeerledigungen werden nur in deutscher Sprache angeboten.

§ 3. PREISE, VERSANDKOSTEN, ZAHLUNG, AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT 
    UND EIGENTUMSVORBEHALT

3.1. Alle Preise, die in unserem Online-Shop angegeben sind, sind Euro-Beträge und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Maßgeblich für die Preise der Produkte sind die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils angegebenen Preise.

3.2. Die von Ihnen zu tragenden Versandkosten sind vor dem Absenden Ihrer Bestellung im Basagan Einkaufswagen angegeben. 

3.3. Die Zahlung bei Bestellungen im Online-Shop kann ausschließlich per SOFORT Überweisung, per Rechnung, per Kreditkarte, per PayPal oder per Vorkasse (als Vorabüberweisung) erfolgen. Die Bestellmöglichkeit und die jeweils angebotenen Zahlungswege können vom Ergebnis einer Bonitätsprüfung abhängen. 

3.4. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Erfolgt bei Zahlung auf Rechnung ein Geldeingang nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeitseintritt, tritt Verzug ein. Bei Zahlung per Kreditkarte ziehen wir den Zahlungsbetrag mit Versendung der Ware von der Kreditkarte ein. 

3.5. Bei Zahlung per Vorkasse (als Vorabüberweisung) oder per SOFORT Überweisung erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware erst nach Gutschrift des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem von uns mitgeteilten Konto. Diese Zahlung muss innerhalb von 7 Werktagen nach Versendung der Kaufbestätigung erfolgen. Die Kaufbestätigung ist dabei insoweit bedingt, das heißt der Kaufvertrag und die Pflicht zur Lieferung entfällt, wenn die Zahlung nicht fristgerecht eingeht. 

3.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder durch uns anerkannt wurden.

3.7. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihre Ansprüche gegen uns und unsere Ansprüche gegen Sie aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.

3.8. Bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden bleibt die Ware unser Eigentum.

§ 4. VERSAND

4.1. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand der Ware an die bei Bestellung angegebene Lieferadresse mittels der von Ihnen gewählten Versandart. Teillieferungen sind im Rahmen des für Sie zumutbaren zulässig. Bei Teillieferungen weisen wir hierauf in der Versandbestätigung hin.

4.2. Der Versand erfolgt per DHL-Standard-Versand. Soweit nicht anders angegeben, erfolgt der Versand der Ware beim Kunden ca. 1-3 Tage nach Aufgabe einer Bestellung. 

4.3. Von uns nicht zu vertretende Störungen bei uns oder bei etwaigen von uns beauftragten Unternehmen (z.B. Logistikunternehmen zur Abwicklung des Vertrags) sowie höhere Gewalt können die Lieferung weiter verzögern. Über derartige Lieferverzögerungen werden wir Sie, sobald sie uns bekannt werden, unverzüglich informieren und Ihnen eine nach den jeweiligen Umständen angemessene, neue Lieferfrist nennen. Ist die Ware nach deren Ablauf aus von uns nicht zu vertretenden Umständen weiter nicht verfügbar, können wir ganz oder teilweise von dem Vertrag zurücktreten. Ist Ihnen infolge der Verzögerung die Abnahme der Ware unzumutbar, können Sie vom Vertrag zurücktreten. Wir bitten Sie insoweit um Benachrichtigung wenigstens in Textform (wie etwa E-Mail). Eine bereits erbrachte Zahlung wird unverzüglich erstattet. Ihre etwaigen weiteren gesetzlichen Rechte bleiben in jedem Fall unberührt.


§ 5. AKTIONSGUTSCHEINE

5.1. Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die wir aus werblichen Anlässen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben. Diese können durch Sie nicht käuflich erworben werden.

5.2. Bitte beachten Sie, dass für Aktionsgutscheine die nachfolgenden sowie die jeweils auf den Aktionsgutscheinen angegebenen Bedingungen gelten.

5.3. Für das Einlösen von Aktionsgutscheinen ist die Anlage eines Kundenkontos erforderlich.

5.4. Soweit der Aktionsgutschein einen Mindestkaufs- oder Mindestbestellwert vorsieht, ist der Gutscheinwert ein Rabatt auf den tatsächlichen, endgültigen Kaufpreis. Voraussetzung der Gewährung des Rabattes ist also, dass der jeweilige Wert mit dem jeweiligen Kauf tatsächlich erreicht wird. Widerrufe und sonstige vom Kunden vorgenommene und von uns akzeptierte Retouren werden dabei berücksichtigt, es wird also der Wert der retournierten Waren vom ursprünglichen Bestellwert abgezogen. Wird der vorausgesetzte Mindestbestellwert so unterschritten, wird ein schon angerechneter Wert des Gutscheins mit einem etwaig rückzuerstattenden Betrag verrechnet und von diesem abgezogen.

5.5. Aktionsgutscheine sind nur im jeweils angegebenen Zeitraum gültig und können nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs eingelöst werden. Aktionsgutscheine können nicht miteinander (auch nicht mit unterschiedlichen Aktionsgutscheinen) kombiniert werden.

5.6. Aktionsgutscheine können nur nach Anlage eines Kundenkontos vor Abschluss des Bestellvorganges eingelöst werden. Eine nachträgliche Einlösung oder Verrechnung ist nicht möglich. Der Wert des Gutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.

5.7. Übersteigt der Bestellbetrag den Wert eines Aktionsgutscheines, kann der Differenzbetrag mit den angebotenen Zahlungswegen bezahlt werden.

5.8. Sofern Aktionsgutscheine ohne Gegenleistung in Werbeaktionen ausgegeben werden, werden diese bei (auch teilweisen) Warenretouren gem. Ziffer 6. nicht erstattet.

 

§ 6. GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT UND RÜCKGABERECHT

Nachfolgend – in Ziffer 6.1 – finden Sie die Belehrung über das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher. Bitte beachten Sie auch die Regelung in Ziffer 6.2.

Neben und ganz unabhängig von diesem gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir Ihnen als besondere Serviceleistung ein verlängertes vertragliches Rückgaberecht der im Online-Shop erworbenen Produkte. Dieses besteht für 30 Tage ab dem Eingang der Ware bei Ihnen und entspricht im Übrigen dem dargestellten gesetzlichen Widerrufsrecht. Daher gilt die Darstellung in Ziffer 6.1 und die Vereinbarung in Ziffer 6.2 entsprechend für dieses weitere, vertragliche Rückgaberecht. 

6.1. WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Basagan GmbH, Ballindamm 27, 20095 Hamburg, Tel. Nr. 040 – 999 9, E-Mail: service@basagan.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 
6.2. FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transkation eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Basagan GmbH Ballindamm 27, 20095 Hamburg) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Der Rückversand muss ausreichend versichert mit Sendungsnachweis zu erfolgen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist

6.3. AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7. Urheber- und Markenrechte, Datenbankrechte

Bitte beachten Sie, dass die Inhalte des Onlineshops, insbesondere die Fotographien, Abbildungen und Beschreibungen weitestgehend urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt sind. Eine Nutzung der Inhalte, die über die Suche, oder den Einkauf im Onlineshop hinausgeht, kann Rechte Dritte oder Rechte von Basagan verletzen und rechtliche Konsequenzen, wie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zur Folge haben.

Darüber hinaus beachten Sie bitte, dass es Ihnen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Basagan untersagt ist, vorgenannte Inhalte des Onlineshops, sonstige auf der Webseite von Basagan befindliche Informationen oder andere Teile der Webseite systematisch zu extrahieren und/oder wiederzuverwenden. Insbesondere dürfen Sie kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Inhalte des Onlineshops, sonstige auf der Webseite von Basagan befindliche Informationen oder andere wesentliche Teile unserer Webseite zur Wiederverwendung zu extrahieren. Ferner beachten Sie bitte, dass Sie ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung auch keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen dürfen, die Inhalte des Onlineshops, sonstige auf der Webseite von Basagan befindliche Informationen oder andere Teile Webseite (z. B. unsere Preise und Produktinformationen) beinhaltet.

§ 8. Gewährleistung

8.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

8.3. Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.


§ 9. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

9.1.  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

9.3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Gleiches gilt für etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Stand: 10.05.2024



 

 

 

 

 

 

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